Weitere Unterschriften: Zeichen in Timmendorfer Strand stehen auf Einleitung eines Abwahlverfahrens

Abwahlverfahren
Die Initiatoren Kerstin Hartz (v.r.), Nils Kons und Janine Abel übergeben einen Ordner mit Unterschriften an Timmendorfs stellvertretende Bürgermeisterin Melanie Puschaddel-Freitag und Fachdienstleiter Michèl Soltmann. Foto: Setje-Eilers

Tdf. Strand. Nachdem Anfang Juni die Einleitung eines Abwahlverfahres des Bürgermeisters der Gemeinde Timmendorfer Strand, Robert Wagner, in den politischen Gremien gescheitert war, hatte sich eine private Innitiave gegründet und Unterschriften in der Ostseegemeinde gesammelt, die das selbe Ziel verfolgt (der reporter berichtete). Nach gerade einmal zwei Wochen zeichnet sich ab. Die Einleitung eines Abwahlverfahrens wird wahrscheinlicher.

Am vergangenen Donnerstag wurde Kassensturz gemacht: bereits rund 1.550 Unterschriften wurden gesammelt. Die Initiatoren sind nach eigenen Angaben „selbst überrascht, dass diese Zahl bereits erreicht werden konnte.“ Schließlich sei noch Ferienzeit und es konnten noch nicht alle Straßenzüge abgelaufen werden. „Wir freuen uns sehr über den Erfolg“, sagt Janine Abel. Es habe sich gezeigt, dass viele Bürgerinnen und Bürger von der Leitung der Verwaltung enttäuscht seien und einen Neuanfang wollen. Viele haben den direkten Kontakt für einen Austausch genutzt. Es gab nur wenige, die ihre Zustimmungen verweigerten. Häufig mit dem Argument, dass sie sich neutral verhalten wollen.

Die bisher gesammelten Unterschriften wurden am vergangenen Freitag von den Initiatoren Kerstin Hartz, Janine Abel und Nils Kons an Michèl Soltmann, Fachdienstleiter Sicherheit und Ordnung, und an Timmendorfs 1. stellvertretende Bürgermeisterin Melanie Puschaddel-Freitag (CDU) übergeben.

Dann werden sie dort geprüft und es kann mit Sicherheit gesagt werden, wie viele der Unterschriften zulässig sind. Nils Kons ergänzt: „Benötigt werden Unterschriften von 20 Prozent der Wahlberechtigten. Diese Zahl ist nicht mit Sicherheit erreicht, denn es kommt vor, dass auch Zweitwohnungsbesitzer unterschreiben oder aus einem anderen Grund kein Wahlrecht besteht. Deshalb müssen wir auf jeden Fall noch mehr Unterschriften sammeln.“ Mindestens bis Ende dieser Woche sollen weitere Unterschriften gesammelt und der Gemeinde nachgereicht werden, um nicht zulässige Unterschriften auszugleichen.

Insgesamt werden 1.509 gültige Unterschriften benötigt. Sollten diese zusammenkommen ist die Gemeindevertretung aufgefordert, mittels Zweidrittel-Mehrheit über ein entsprechendes Bürgerbegehren zu entscheiden, das dann innerhalb von drei Monaten durchgeführt werden muss. Die Initiatoren der Unterschriftensammlung verweisen dabei auf die Sitzung am 27. August oder aufgrund der Dringlichkeit auf eine Sondersitzung, so dass ein mögliches Abwahlverfahren Anfang November stattfinden würde.

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